Der Hartz4 Regelsatz an sich existiert so nicht,
denn das Verfahren und die Berechnung wird in jedem Bundesland
unterschiedlich gehandhabt. Allerdings kann in diesem Sinne auch
das Konzept an sich als der Hartz4 Regelsatz bezeichnet werden,
denn es gibt einige wenige grundlegende Bestandteile, die der
Gesetzeslage des Hartz4 Regelsatzes mehr oder weniger entsprechen,
für die es allerdings wiederum zahlreiche Ergänzungen und
Erweiterungen gibt, auf die der Bürger an sich selbst keinen
wirklichen Zugriff besitzt.
Eine grundlegende Gesetzgebung zum Hartz4 Regelsatz wurde unter
anderem in sog. Gesetz zur Reform des Arbeitsmarktes gegeben, dass
dann allerdings in seiner Umsetzung mehr oder weniger den
jeweiligen Bundesländern obliegt. Dabei geh es im wesentlichen
darum, ein sog. Ausnutzen der Sozialhilfe zu verhindern und die
Langzeitarbeitslosen für den Zugriff des Arbeitsmarktes verfügbar
zu machen. Das heißt, wer also erwerbsfähig ist, und nur nicht
arbeiten will (ein in Deutschland und anderen EG-Staaten leider
sehr häufiges Problem), soll und muss mit den nötigen Konsequenzen
rechnen. Die eigentliche Sozialhilfe soll dabei den Menschen
vorbehalten bleiben, die auf Grund eines Vorfalls welcher Art auch
immer – sei es nun Krankheit, ein Unfall, eine angeborene
Behinderung usw. – nicht Arbeiten können.
Leider trifft es aber oftmals immer die Falschen, denn wer nicht
arbeiten will obwohl er arbeiten könnte, wird grundsätzlich in
Deutschland eine Möglichkeit finden. Bitter ist diese Regelung
dabei für solche Menschen, die arbeiten wollen aber auf Grund ihres
Alters oder warum auch immer keinen neuen Job finden und ihr
erspartes Geld verleben müssen, da es andere verstehen als
Schmarotzer ein gutes Leben zu führen.
Hier sollte von Seiten der Politik eine einheitliche Richtlinie in
Form eines wirklichen Hartz4 Regelsatz geschaffen und vor allem
streng eingehalten werden. Wichtig für eine ordentliche Anwendung
ist beispielsweise auch eine klare Richtlinie, für den Inhalt und
den Umfang des sog. Hartz4 Paketes, damit sowohl die damit
arbeitenden Sachbearbeiter als auch der betroffene Bürger eine
bindende Grundlage erhält. Damit würde zum Beispiel auch vermieden
werden, dass sich Betroffene ausgegrenzt und drangsaliert fühlen,
da sie nicht verstehen, was da berechnet wurde und die Entscheidung
in keiner Weise nachvollziehen können. Für die Einhaltung einer
solchen Gesetzesgrundlage und für die Anwendung eines Regelsatzes,
wäre daher eine nachvollziehbare Berechung wichtig, die den Bürgern
auch fallweise erklärt und nicht nur als Bescheid mit einer
festgelegten Summe zugestellt wird. Auch sollte man den Betroffenen
ermöglichen, ihr erspartes Geld zu behalten, und – es sollte
klargestellt werden, dass das Geld der Kinder grundsätzlich nicht
antastbar ist. In Deutschland ist dies derzeit aber nicht der
Fall.
Derzeit wird hier eine an sich gute Idee eher zum Zankapfel der
Politik missbraucht und besitzt ihre größte Funktion darin, den
Wahlkampf der entsprechenden Politiker zu gestalten. Kaum jemand
weiß beispielsweise, das die Hartz4 Regelung durchaus positive
Bestandteile für die Betroffenen, wie zum Beispiel eine gratis
Schuldnerberatung, oder auch eine Suchtberatung umfasst. Mit einer
stärkeren Fokussierung auf solche Fakten, würde man eine bessere
Akzeptanz gewährleisten und auch eine Inanspruchnahme herstellen
können. Doch auch dies passiert derzeit in Deutschland leider in
keiner Weise.